Allgemeine Geschäftsbedingungen von Delicious Releases

§ 1 Allgemeines

1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle an Delicious Releases (nachfolgend DR) übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Abgabe eines Angebotes anerkannt. Abweichende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Ihre Geltung wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formulargemäßen Hinweis auf AGB des Kunden wird widersprochen.

1.2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3. DR gewährleistet nicht, dass der Downloadshop dem Kunden zu jeder Zeit ohne Unterbrechung und jede angebotene Mediadatei zum Download zur Verfügung steht, sowie nicht für die tatsächliche Brennbarkeit und / oder Übertragbarkeit der Musiktitel auf andere Datenträger bzw. Abspielgeräte des Kunden.

 

§ 2 Vertragsschluss

2.1. Alle Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden (Invitatio ad offerendum). Der Kunde kann sein Angebot über das Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

2.2. DR nimmt das unter Absatz 1 genannte Angebot durch

a. den Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder

b. durch die Auslieferung der bestellten Ware innerhalb von 3 Tagen

c. die Auslieferung für individuell angefertigte Produkte innerhalb von 30 Tagen

an.

2.3. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, indem eine der obigen Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt DR das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung/ des Angebots des Käufers erfolgt durch eine automatisierte Mail unmittelbar nach Zugang der Bestellung bei DR. Diese Bestätigung des Zugangs stellt keine Vertragsannahme durch uns dar.

 

§ 3 Zahlungsbedingungen

3.1 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

3.2. Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, oder - falls der Kunde über kein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, die Bedingungen sind jeweils einsehbar unter https://www.paypal.com/

3.3 Die Zahlung ist erst erfolgt, wenn der entsprechende Rechnungsbetrag bei DR eingegangen ist. Besteht bei Vorkasse 14 Tage nach Rechnungseingang beim Kunden kein Zahlungseingang bei DR befindet sich der Kunde im Verzug.

§ 4 Preise

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Für Downloads siehe unter § 10

4.2. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt und mittels Bestellbestätigung als E- Mail zugesandt.

4.3. Bei Bestellungen außerhalb der EU entfällt die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Waren werden in diesem Fall gegenüber Unternehmern als „EXW“ gemäß INCOTERMS 2000 geliefert. Die ordnungsgemäße Anmeldung der Waren im Empfängerland obliegt dem Kunden.

4.4 Es besteht kein Mindestbestellwert.

 

§ 5 Liefertermine

5.1. Prinzipiell wird die bestellte Ware nach Zahlungseingang am jeweils darauffolgenden Dienstag bzw. Freitag versandt. Dies gilt nicht bei Waren, welche auf Bestellung produziert werden. Bei diesen Waren ist dies im Angebot angegeben.

5.2. Für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, infolge veränderter behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen und/oder Materialbeschaffungsproblemen - auch soweit sie bei Zulieferern eintreten – wird keine Haftung übernommen, auch nicht bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen. In diesen Fällen verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung des Hindernisses notwendigen, angemessenen Zeitraum.

5.3. DR ist zu Teillieferungen berechtigt, diese sind vom Besteller anzunehmen. Die erhöhten Lieferkosten trägt DR.

 

§ 6 Gewährleistung

6.1. Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sich nachfolgend nichts anderes ergibt.

6.2. Die Ansprüche des Käufers wegen Mängel der Sache (Neuware) verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen in zwei Jahren ab Lieferung der Sache. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen beträgt zwölf Monate.

6.3. Im Gewährleistungsfall hat sich der Käufer schriftlich an uns zu wenden - per Brief, Email oder Fax. Der Zeitpunkt des Gewährleistungsbeginns ist vom Verbraucher durch Rechnungskopie oder Kaufbestätigung nachzuweisen.

6.4. Die Übersendung der mangelhaften Ware ist nur nach vorheriger Rücksprache mit uns zulässig. Bei Rücksendungen ohne vorherige Abstimmung sind wir berechtigt, die Annahme der Sendung zu verweigern. Die Rücksendung der Ware hat als versichertes Paket mit dem vorgefertigten Retoure-Schein, der ihnen per mail von uns übersandt wird, zu erfolgen. Die dabei anfallenden Rücksendekosten trägt der Käufer. Bei tatsächlich vorhandenen Mängeln werden dem Käufer diese Kosten von uns erstattet.

6.5. Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache im Rahmen der Nacherfüllung verlangen. Wir haben das Recht die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese Art der Nacherfüllung für uns nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern.

6.6. Liefern wir zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben.

6.7. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, hat er die mangelhafte Sache zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.

6.8. Mängelansprüche des Käufers sind generell ausgeschlossen

a. für konstruktionsbedingte Mängel bei Sonderanfertigungen, die nach Vorgaben des Käufers hergestellt worden sind

b. für Schäden, die auf natürlichem Verschleiß oder auf unsachgemäßer Behandlung beruhen

c. für branchenübliche Abweichungen in den Maßen, der Form sowie für nicht behebbare, z.B. in der Natur des Materials liegende Farbabweichungen und für genaue Übereinstimmung mit Farbmustern und zuletzt

d. sofern es sich um Ware handelt, die in der Artikelbeschreibung bereits mit diesem Mangel / diesen Mängeln beschrieben wurde.

§ 7 Haftungsbegrenzung

7.1. DR haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet DR uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

7.2. Bei einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, also solchen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, haften wir auch für einfache Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von uns garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Kunden gegen solche Schäden abzusichern.

7.3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

 

§ 8 Datenschutz

Nähere Informationen zum Datenschutz entnehmen sie unserer Datenschutzerklärung

 

§ 9 Widerruf

 9.1. Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

9.2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von DR

 

§ 10 Besondere Bedingungen bei Downloadgeschäften

10.1. Für die Bezahlung der Downloads gelten ggf. ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma PayPal.

10.2. Zur Nutzung sämtlicher Funktionalitäten des DR Downloadshop bedarf es der Anmeldung, nicht jedoch zwingend einer Registrierung des Kunden. Dazu sind die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten wie Name, Adresse, Emailadresse etc. vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Bei Registrierung werden das Passwort und der Username dem Kunden unmittelbar nach der Anmeldung per E-Mail zugesandt.

10.3. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Downloads auf der Webseite des DR Downloadshops genannten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

10.4. Der Kunde erhält ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertraglich vorgesehenen Nutzung der erworbenen Downloads. Die vertraglich vorgesehene Nutzung gestattet dem Kunden das Brennen von Downloads auf CD-Rohlinge sowie die Übertragung auf dessen Abspielgeräte ausschließlich zum persönlichen Gebrauch. Jegliche von dem eingeräumten Nutzungsumfang abweichende Nutzung wie z.B. Vermietung, Sendung, öffentliche Aufführung, Weiterlizenzierung, insbesondere die Verfügbarmachung des Downloads im Internet und anderen elektronischen Netzwerken ("File-Sharing") sowie die gewerbliche Nutzung von DR Downloads ist unzulässig. Die Zuwiderhandlung führt zum Erlöschen der Nutzungsrechte. Der Weitervertrieb, die Weitergabe, Übertragung oder Unterlizenzierung ist vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln nicht gestattet. Die Beiträge dürfen nur für persönliche und nicht gewerbliche Nutzungszwecke gebrannt und exportiert werden. Die

Lieferung eines Beitrages gewährt keine gewerblichen oder werberechtlichen Nutzungsrechte an den Beiträgen.

10.5. Passwort und Benutzername sind geheim zu halten, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und unverzüglich vom Kunden zu ändern, wenn dieser vermutet oder Anlass zu der Annahme hat, dass unberechtigte Dritte von ihnen Kenntnis erlangt haben. Das Passwort ist aus Sicherheitsgründen in regelmäßigen Abständen vom Kunden zu ändern.

10.6. Entgelte, die durch unbefugte Nutzung des DR Downloadshops durch Dritte entstanden sind, hat der Kunde zu bezahlen, wenn und soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat, insbesondere wenn er die unter 12.5. benannten Pflichten schuldhaft verletzt hat.

10.7. DR kann einen Kunden sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Kunde gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat oder wenn DR ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Kunden hat. Sobald der Kunde gesperrt wurde, darf dieser den DR Downloadshop nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern nicht zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, der Verwendung des deutschen Rechtes entgegenstehen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf findet keine Anwendung.

11.2. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an DR ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt. Die AGB von DR sind unter https://www.delicious-releases.de/AGB-51578.html DR sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu.

11.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Frankfurt am Main.

11.4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

11.5. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand 20.08.2020

Delicious Releases, Inh. Marcus Testory e.K | Ludwigstr. 24 | 36329 Romrod-Zell | E-Mail: shop@delicious-releases.de | Internet: http://www.delicious-releases.de